Montag, 27. September 2010

Stuttgart21-Proteste: Wann hört ihr endlich auf zu nerven?

Ein hochmoderner Hauptbahnhof, ein neues Stadtviertel, ein größerer Park: Für einige Stuttgarter scheint dieser Gedanke unerträglich zu sein.

"Die Stuttgarter" wollen keinen hochmodernen Durchgangsbahnhof, tönen die linksmanipulierten Medien schon seit Monaten. Vor ein paar Tagen lief ein Beitrag auf meinem heißgeliebten Spartensender "Regio-TV", der mir nachhaltig in Erinnerung geblieben ist. Warum? Weil in ihm 2 Passanten zur Sprache kamen, die tatsächlich für Stuttgart 21 waren.
Nicht, dass ich nicht vorher schon gedacht hätte, dass es auch viele Menschen geben muss, die für das Projekt sind. In diesem Moment wurde mir aber klar, wie einseitig die Medien über Stuttgart 21 berichten und was für eine Macht sie dabei ausüben.

Denn das Problem ist Folgendes: man hat eine Meute von mehreren Zehntausend Menschen, die gegen ein Projekt protestieren ("Das Volk") - auf der anderen Seite die willkommensten Sündenböcke, die man sich nur ausdenken kann: Berufspolitiker, Bahn-Bosse, reiche Unternehmer. 

Die Medien haben bislang aber natürlich nur die lautstarken Gegner interviewt. Logisch, denn die Interviews finden ja am Ort der Demonstration statt. Es ist ziemlich unwahrscheinlich, dass Stuttgart21-Befürworter sich inmitten einer Demonstration zu ihrer Meinung bekennen. Was ihnen dann blüht, war neulich in einem Beitrag bei Anne Will zu sehen, in dem ein Befürworter postwendend angepöbelt und attackiert wurde. Leider sind solche Beiträge aber eher die Ausnahme. 


Zu Stuttgart21 gibt es aus meiner Sicht nur zu sagen: Es ist ein legitimiertes Projekt. Projekte sind teuer, manchmal ergeben sich Kosten aus dem Prozess. Stuttgart21 wird Arbeitsplätze schaffen, einen hochmodernen Bahnhof und einen neuen Stadtteil hervorbringen, die Stadt modernisieren. Wie kann man dagegen ernsthaft protestieren? Warum müssen legitime Entscheidungen noch einmal legitimiert werden, so wie jetzt die Befürworter eines Volksentscheids fordern?
 

Es ist schon erstaunlich, wie wenig Stuttgarter nach der Finanzkrise auf der Straße waren. Ging es damals nicht um viel mehr Geld, das verprasst wurde? Wo waren die Demonstranten, die gegen Raffgier und Bank-Bosse auf die Straße gingen? Wo waren die Stuttgarter, die im April gegen das Milliarden-Hilfspaket für eine bankrotte Bananenrepublik demonstrierten, deren Bürger zu 50% Staatsbeamte sind und maximal 20 Jahre arbeiten? Ich habe damals keine gesehen.


7 Milliarden für ein zukunftsweisendes Großprojekt: 50.000 Schwaben gehen dagegen auf die Straße. 500 Milliarden und mehr für Banker-und Pleite-Griechen: kein Schwabe in Sicht. Wer das nicht verrückt findet, dem ist nicht zu helfen.






 

Samstag, 25. September 2010

Strafmaße in der Bundesrepublik Deutschland

Diese Woche hat der Prozess gegen den ehemaligen Frontmann der "Böhsen Onkelz", Kevin Russell, wegen fahrlässiger Körperverletzung und Unfallflucht  begonnen.Folgendes wird ihm vorgeworfen: In der Sylvesternacht 2009 soll er mit einem geliehenen Audi A8 auf der A66 bei Frankfurt ein wesentlich langsamer fahrendes Auto gerammt haben; beide Autos sind daraufhin in die Leitplanken geprallt. Russell soll daraufhin den Unfallort verlassen haben und über ein naheliegendes Feld geflüchtet sein. Russell hatte mehrere (legale und illegale) Substanzen im Blut. Er war hemmungslos zugedröhnt.

Die 20- und 22-jährigen Opfer sind beide schwerverletzt und lebenslang auf Hilfe angewiesen:
«Der Fahrer trug Verbrennungen an mehreren Körperstellen, eine Leberblutung, eine Milzruptur sowie eine Verletzung der linken Niere davon», schreibt die Staatsanwaltschaft. Dem anderen Opfer musste eine Hand amputiert werden, zudem hat er schwerste Verbrennungen davongetragen. Kurz: beide führen seither ein erbarmungswürdiges Leben. 
Das "Beste" kommt aber noch: auf den meisten Webseiten wird richtigerweise darauf hingewiesen, dass Russell bereits vorbestraft ist und dass ihm deshalb eine "längere Haftstrafe" bis zu 5 (!) Jahren" blühe. 

Wenn das mal nicht eine knallharte Haftstrafe ist!              

Er kann sich auf ein mildes Urteil freuen

Nochmal im Kurzdurchlauf: ein vorbestrafter Mann (wegen Drogendelikten) fährt vollgedröhnt mit 230 km/h einen anderen Verkehrsteilnehmer über den Haufen. Die beiden Insassen verbrennen zum Teil, entrinnen knapp dem Tod, ihr Leben ist zerstört. Der Unfallverursacher hilft nicht, sondern verpisst sich (wegen unterlassener Hilfeleistung ist er allein deshalb nicht angeklagt, weil er vor seiner Flucht sicherstellte, dass Ersthelfer vor Ort waren!). 

Das höchstmögliche Strafmaß für dieses Vergehen beträgt fünf Jahre! Gab es in der deutschen Rechtsgeschichte jemals ein eklatanteres Beispiel für die Absurdität von Strafmaßen? Antwort: wahrscheinlich schon! Wahrscheinlich kommt das sogar sehr oft vor! 

Es gibt sicher vernünftige Argumente, die Gegner von hohen Haftstrafen und von Todesstrafen ins Feld führen. Ich kenne zwar keine, aber man sollte doch annehmen, dass die Menschen, die dieses Strafmaß festgelegt haben, ihre Gründe hatten. Fest steht aber auch, dass sie zu wohlwollend waren, und dass sie falsch lagen. Es kann nicht sein, dass man höchstens 5 Jahre einsitzt dafür, dass man 2 unschuldige Menschen fahrlässig zu Krüppeln, zu Pflegefällen gemacht hat. 

Eine härtere Strafe bringt den Opfern nichts, und vielleicht wirkt sie auch nicht "abschreckend" (Nominierung für das Unwort des Jahres 2010) auf andere potentielle zugedröhnte Verkehrsrowdies. Na und? Das ist ein anderes Kriterium. Schwere Vergehen müssen gesühnt, hart und gerecht bestraft werden. Darum geht es, und um nichts anderes.





Donnerstag, 23. September 2010

Europäische Union will Todesstrafe in den USA verhindern - quo vadis, Politik?

Oh je, EU, was ist denn da passiert?
Folgendes war heute auf der Webseite der "Zeit" zu lesen (und auf einigen anderen Seiten):
"Sie gilt als geistig minderbemittelt und auch über die Bewertung ihrer Tat wird heftig gestritten: Teresa Lewis soll im US-Staat Virginia hingerichtet werden."
Die EU versucht jetzt scheinbar, auf den Gouverneur von Virginia einzuwirken, damit dieser es sich nochmal anders überlegt, und die Todes- in eine Haftstrafe umwandelt. Die EU tritt hier also als "Hüter der Menschenrechte" auf und einige Beamte bilden sich wohl tatsächlich ein, man könne sich hier in die amerikanische Innenpolitik einmischen.
Diese Meldung wirft tausend Fragen auf. Die Wichtigste ist meiner Meinung nach: Hat die EU nichts besseres zu tun?   

Virginia, das neueste Mitglied der Europäischen Union
Man sollte die Kommission, das Parlament, den Rat oder welches der vielen intransparenten Organe da mal wieder am Werk war, daran erinnern das ihr politisches Feld sich zwischen iberischer Halbinsel und Ostpreußen befindet, und nicht in den Vereinigten Staaten.
Welcher linke Abgeordnete hat es denn bitte diesmal für nötig befunden (und sich für so wichtig gehalten), die große Moralkeule auszupacken? Wenn er EU-Politiker wäre, dann würde ich eigentlich auf Volker Beck tippen. Genau dieser Art von pseudo-progessivem Linksausleger wäre eine derartige Gebärde zuzutrauen: "Schaut her, wir sind die Wertegemeinschaft EU, wir stehen für Menschenrechte. Ach so, und was war das noch gleich, Menschenrechte? Sind Menschenrechte nicht auch ein recht      willkürlich zusammengeschusterter Flickenteppich von Ideen und Vorstellungen?
Die von der linken ziemlich eindeutig dominierte deutsche Medienlandschaft springt natürlich auf den Zug mit auf: schließlich kann es ja nie schlecht sein, für Menschenrechte einzustehen. Und Todesstrafe ist ja sowieso doof, oder?
Was mich zur zweiten Frage führt: warum ist Todesstrafe eigentlich so doof, wie scheinbar 90% meiner europäischen Mitbürger denken? Versucht man sich etwas ins Thema zu vertiefen und ernsthaft mit der Frage auseinanderzusetzen, warum so viele Menschen so energisch gegen die Todesstrafe sind, fällt einem schnell auf, dass die Argumente dagegen doch recht dünn sind. Meistens laufen sie auf folgende Platitüde hinaus, die ich auch heute im Zusammenhang mit dem Virginia-Fall des öfteren gelesen habe: Die Todesstrafe passt einfach nicht in unsere Zeit. Dies ist wirklich das einzige "Argument", das gegen die Todesstrafe spricht. Und es ist kein Argument. Denn was hat eine Strafe mit der Zeit zu tun, in der wir leben? Wenn die Steinigung von Menschen nicht in unsere Zeit passt, dann hat sie auch nicht in die Bronzezeit gepasst. Entweder eine Strafe ist gerecht, dann ist sie zu jeder Zeit gerecht, oder sie ist barbarisch, dann ist sie zu jeder Zeit barbarisch.
Für die Todesstrafe jedoch sprechen eine ganze Reihe von Argumenten. Erstens ist es nicht fair, dass ein Straftäter mit dem Leben davonkommt, dem kostbarsten Gut, nachdem er es anderen Menschen geraubt hat. Welcher Moralapostel kann es verantworten, dass ein Mörder leben darf, der anderen Menschen das Leben genommen hat? Inwiefern kann ein Mord gesühnt werden durch das Absitzen von Zeit?
Viele Verbrechen sind so barbarisch, dass es eine Gesellschaft nicht verantworten kann, dass Täter weiterleben dürfen. 
Also, was hat die EU mit der amerikanischen Innenpolitik zu tun? Und warum müssen wir für eine Delegation von überbezahlten EU-Beamten zahlen, damit diese im Namen der Menschenrechte in die USA fliegen, um nichts zu bewirken. Denn ganz ehrlich: es ist doch klar, dass "Druck" aus Europa genau das Gegenteil von seiner Absicht bewirkt. Es scheint doch etwas unwahrscheinlich, dass der Gouverneur von Virginia einlenkt und sagt: Ja, stimmt, ihr Europäer habt mich überzeugt, eigentlich ist die Todesstrafe doch ziemlich blöd.
In den USA kumulieren sich die Haftstrafen auf teilweise mehrere hundert Jahre. Da schreckt der Europäer auf und findet das "unglaublich", oder man lacht die Amerikaner aus wegen dieser "überzogenen" oder "archaischen" Strafen, man findet sich hier ganz fortschrittlich und progressiv. 
Ich kann darüber nur den Kopf schütteln. Progressiv wäre es, schwere Vergehen hart zu bestrafen, mit hohen Haftstrafen und zur Not mit der Giftspritze. Im Namen von Menschenrechten andere Staaten dazu aufzurufen, die selbe lasche Rechtssprechung anzunehmen, an der europäische Länder wie die BRD seit langem kranken, ist nicht nur Gelderverschwendung, es ist heuchlerisch.











Montag, 20. September 2010

Dringender Aufruf an Anja Heyde, ZDF

Anja Heyde ist eigentlich Moderatorin des ZDF-Morgenmagazins. Das heißt, ihre Aufgabe ist es, Nachrichten aufzubereiten, Themen mit Gästen zu diskutieren, Beiträge anzumoderieren. 

Das tut sie auch.

Aber Anja Heyde kann noch viel mehr: oft erzählt sie einfach mal von sich: dass sie zum Beispiel um zehn vor sieben Feierabend macht, das erzählt sie so ziemlich jeden Morgen. Und sie scheint auch ganz stolz drauf zu sein. Kleiner Tipp, Frau Heyde: die meisten Morgenmagazin-Zuseher haben da den ganzen Tag noch vor sich, kann also sein, dass Du dich mit dieser ständigen Ankündigung, angereichert mit einem wahnsinnig dämlichen Grinsen, nicht unbedingt beliebt machst!

Zweitens: Anja Heyde ist ohne Kaffee unerträglich. Das hat sie gesagt. Soll wohl sympathisch und menschlich rüberkommen, geht aber dann nach hinten los, wenn man, wie Heyde, offensichtlich auch mit Kaffee unerträglich ist. Ich will lieber nicht wissen, wie sie sich ohne Kaffee benimmt.

Andererseits: vielleicht wäre sie dann weniger aufgedreht. Bei Millionen von Kindern und Teenagern wird doch seit Jahren landauf, landab ADHS festegesellt und medikamentös behandelt. Bisland war ich ein Gegner dieser Diagnose - seit einiger Zeit scheint es mir jedoch, als sei einer der wenigen Patienten, der diese Diagnose verdient hätte - Anja Heyde - leider nie behandelt worden.

Heyde, falls du das hier liest, bitte nimm's Dir zu Herzen: du bist nicht witzig. Du versuchst es jeden Morgen krampfhaft, doch es soll einfach nicht sein. Deine fremdbeschämenden Smalltalks mit Ben Wettervogel oder wahlweise Donald Bäcker sind einfach nur sehr unangenehm, ganz ehrlich. Und wenn man in die Gesichter dieser beiden armen Wetterheinis schaut, dann denken die ziemlich genau so. 

Anja Heyde - nur Gesthuysen ist noch schlimmer, aber die wirft ja wenigstens bald und muss in Schwangerschaftsurlaub. Du jedoch - oh Gott, warum verschiebt das ZDF Dich nicht irgendwie ins Nachtprogramm, oder warum wirst du nicht einfach Redakteurin oder Mutter, dann kannst du deinem Balg auf den Nerv fallen. Egal was Du machst - bitte verschwinde von der Bildfläche! Vielen Dank!  

Bitte genießen Sie auch Anja Heydes Impressionen!